Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 5. bis zum 12. Juli 2019

Die überraschende Absetzung des Zentralbankchefs Çetinkaya am vergangenen Wochenende zeigt wohl, dass die Zeit, in der der Anschein gewahrt wurde, die Zentralbank sei autonom, zu Ende ist. Ein zweites in dieser Woche intensiv…Weiterlesen

Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

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Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

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Die

Die AKP verliert die Kommunalwahl ein zweites Mal

Die Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul am 23. Juni 2019 hat die Wahlniederlage bei der Kommunalwahl vom 31. März 2019 vertieft. Während am 23. Juni das Stimmaufkommen für den AKP-Kandidaten Binali Yıldırım sank, erhielt auch das Unbesiegbarkeitsimage Erdoğans einen Sprung.

Bei einer Wahlbeteiligung von 84,42 Prozent der 10,5 Millionen Wahlberechtigten, erhielt der Oppositionskandidat Ekrem İmamoğlu 54,03 Prozent der Stimmen, der AKP-Kandidat Binali Yıldırım 45,09 Prozent. Auf die übrigen Kandidaten entfielen 0,88 Prozent der…

Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

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Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

Eine

Eine Momentaufnahme vom Bürgerkrieg in Syrien

Nach einer Offensive der Regierungstruppen Anfang Mai und wochenlangem Bombardement haben der Al Kaida Ableger HTS (dunkelgrün) und oppositionelle Milizen (hellgrün) am 6./7. Juni eine Gegenoffensive begonnen. Sie erzielten einige Geländegewinne im Norden der syrischen Provinz Hama. Ein russischer Beobachtungsposten wurde evakuiert. Ein Kampfflugzeug der Regierungstruppen wurde angeschossen, konnte jedoch auf einem Regierungsflughafen notlanden. Ein kleiner roter LKW am unteren Rand der Karte ist mit der Meldung verbunden, dass die Zivilbevölkerung aus dem Kampfgebiet…

Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

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Der Hahn von Denizli

Auf einem Hügel über Denizli steht nun ein 16 Meter hoher Metall-Hahn. Den Kopf in die Höhe gestreckt, stolz wie seine Erbauer. Für jemanden, der unter der beeindruckenden Metallmasse des Hermann-Denkmals in Detmold aufgewachsen ist, hat mich das Bild auf den ersten Blick fasziniert. Und dann ist da noch der Hahn von Akbaba, wo ich heute lebe…

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Keine Ämter für Staatsfeinde

Der Hohe Wahlrat hat entschieden, dass gewählte Ratsmitglieder und Bürgermeister ihr Amt nicht antreten können, wenn sie durch Ausnahmezustandsverordnung aus dem Staatsdienst entlassen wurden. Bei den Bürgermeistern wurde außerdem entschieden, dass das Amt demjenigen Kandidaten zufällt, der die zweithöchste Stimmenzahl hat. Betroffen sind insbesondere Kandidaten der HDP.

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Treuhänder und Gehsteige

"Kaldırımlar" (Gehsteige, Pflaster) ist eines der bekanntesten Gedichte von Necip Fazıl, den Staatspräsident Erdoğan gern der Jugend als Vorbild weist. Dieses Gedicht, das das Pflaster mit den Versen erzählt: "Weder wirst du so gut verstanden wie von den Pflastersteinen… / noch verstehst du soweit die Pflastersteine…"

Gestern sagte Erdoğan in einem Fernsehprogramm, dass man blind sein müsse, um den Erfolg der Treuhand-Bürgermeister nicht zu erkennen. Das beste Beispiel sei Diyarbakır. Und dies brachte mir das Gedicht… Weiterlesen

Das

Das Geld und das wirkliche Leben

Folgt man Devisenkursen, Börse und Zinsen, so befindet sich die türkische Wirtschaft in einem deutlichen Aufstieg. Doch Produktion und Beschäftigung sprechen eine andere Sprache. Die jüngsten Zahlen zur Zahlungsbilanz sind ein Beispiel. Das Defizit ist stark gesunken und beläuft sich für das ganze Jahr 2018 auf 27,6 Mrd. Dollar. Die Kehrseite ist, dass mit den gesunkenen Importen auch die Produktion sinkt. Im Dezember sank die Industrieproduktion um 9,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat und um 1,4 Prozent (bereinigt um saisonale und kalendarische…

Umweltschutz mit vielen Fragezeichen

In der linken Tageszeitung Birgün erschien am 6. März ein Beitrag über Schwefelsäure haltiges Wasser in einem aufgegebenen Bergwerk. Der Beitrag weist auf die unterschiedlichen Stellungnahmen von Behörden hin, was aus dem Bergbau werden soll. 2013 war eine Genehmigung erteilt worden, doch aufgrund Erschöpfung der zu fördernden Erze/Minerale beantragte die Betreiberfirma eine vorzeitige Schließung. Daraufhin wandten sich Bürger der Umgebung an den Informationsdienst des Präsidialamtes CIMER, um Auskunft über die weiteren Pläne… Weiterlesen

Fortschritt und Lücken beim Datenschutz

Am 19. Oktober 2018 wurde festgestellt, dass ein Mitarbeiter der Ing Bank unberechtigt auf die Datenbank des Risikozentrums der türkischen Bankenunion zugegriffen hat. Dabei hat er mehr als 20.000 Datensätze von Personen und Unternehmen erbeutet. Anschließend sollen diese Daten elektronisch an eine nicht genannte Stelle übermittelt worden sein.

Auf den Vorgang aufmerksam machte Füsün Sarp Nebil auf der Nachrichtenplattform T24. Sie beginnt ihren Beitrag mit dem Hinweis, dass die Türkei 2016 ein Gesetz zum Schutz individueller Daten… Weiterlesen

Recht

Recht willkürlich

Kritik am türkischen Rechtssystem ist weit verbreitet. In diesen Tagen jedoch nimmt die Dosis zu. Der Verfassungsrechtler Prof. Kemal Gözler zweifelte in einem Beitrag vom 7. Dezember 2018 öffentlich an der Existenzberechtigung der Rechtswissenschaft. Am gleichen Tag findet sich ein Beitrag von Ümit Kıvanç, der als das eigentliche Neue am Zustand des Rechtssystems hervorhebt, dass sich die Akteure nicht einmal die Mühe machten, den Schein zu wahren. Am 9. Dezember berichtet der türkische Dienst der Deutschen Welle über den Rekordanstieg von Verfahren…