Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 26. Februar bis zum 5. März 2021

Am Montag wurde die teilweise Rücknahme der Pandemie-Maßnahmen beschlossen, am Dienstag erfolgte die Präsentation des neuen Menschenrechtsprogramms durch Staatspräsident Erdoğan. Angesichts einer steigenden Zahl der Infektionen und die anhaltende…Weiterlesen

Wissenschaft und Politik

Mit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie wurden in vielen Ländern Wissenschaftsräte gebildet, die die Politik beraten sollen. Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass in verschiedenen Ländern das Vertrauen in die Wissenschaft gewachsen ist und über dem gegenüber Politikern rangiert. Könnte dies dazu führen, dass nach der Pandemie ein Systemwechsel bevorsteht und die Wissenschaft einen neuen Rang bei der Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens einnimmt.

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Ali Babacan macht einen ersten Schritt

Sowohl der frühere Vizepremier für Wirtschaftspolitik Ali Babacan als auch der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigen für den kommenden Monat die Gründung eigener Parteien an. Beide positionieren sich dabei deutlich im Lager der Opposition. Eine ihrer Kernaussagen ist die Rückkehr zu einem parlamentarischen System. Ahmet Davutoğlu erklärte dazu, dass seine Partei ein "reines" parlamentarisches System favorisiere, bei dem der Staatspräsident nur noch eine symbolische Funktion habe. Bereits vor dem Übergang zum… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 26. Februar bis zum 5. März 2021

Am Montag wurde die teilweise Rücknahme der Pandemie-Maßnahmen beschlossen, am Dienstag erfolgte die Präsentation des neuen Menschenrechtsprogramms durch Staatspräsident Erdoğan. Angesichts einer steigenden Zahl der Infektionen und die anhaltende Konfrontationsstrategie gegen die Opposition sind beide jedoch mit einem Glaubwürdigkeitsproblem behaftet. Mit China ist die Türkei eines der weltweit wenigen Länder, die 2020 mit einem Wirtschaftswachstum abschließen konnte. In steigendem Wohlstand hat sich dieses Wachstum jedoch nicht gezeigt.

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Wer hat denn nun gewonnen?

Vermutlich ist die Operation "Friedensquelle" abgeschlossen. Erst trat am 18. Oktober eine fünftägige Waffenruhe auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Türkei und den USA in Kraft. Und nach dem russisch-türkischen Gipfel von Sotchi am 22. Oktober bleibt für eine Fortsetzung einer türkischen Militäroperation nur noch eine Konfrontation mit der syrischen Armee mit dem Risiko eines hohen Schadens für die russisch-türkischen Beziehungen.

Nach der Vereinbarung von Sotchi ist eine der am häufigsten gestellten… Weiterlesen

Alles rechtens? Die Absetzung der HDP-Bürgermeister

Am 19. August 2019 wurden die Bürgermeister der Großstadtverwaltungen von Diyarbakır, Van und Mardin abgesetzt und an ihrer Stelle die Provinzgouverneure ernannt. Parallel dazu fanden groß angelegte Festnahmeaktionen statt. Außerdem wurde in mehreren Provinzen eine große Aktion gegen die PKK eingeleitet. Die HDP reagierte mit der Ankündigung ununterbrochener Aktionen im ganzen Land. Die CHP kritisierte die Maßnahme als Putsch. 30 Anwaltskammern kritisierten die Maßnahme, darunter auch solche aus der Mittelmeerregion, Thrakien und der Ägäis.… Weiterlesen

Erste

Erste Schritte zur Lockerung der Corona-Maßnahmen

Staatspräsident Erdoğan hat am 1. März 2021 erste Schritte zur Lockerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie bekannt gegeben. Vor allem orientiert an der Infektionshäufigkeit wurden die Provinzen in „geringes Risiko“ (blau), „mittleres Risiko (gelb), „sehr riskant“ (orange) und „äußerst riskant“ (rot) eingeteilt. Die Lockerungen orientieren sich an den Einstufungen.

In den blau und gelb eingestuften Provinzen entfällt die Ausgangssperre am Wochenende und in den Schulen wird der Präsenzunterricht wieder aufgenommen. Jedoch beschränkt sich der Unterricht auf zwei Tage pro…

Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

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Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

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Die

Die Woche vom 19. bis zum 26. Februar 2021

Eigentlich hatte Staatspräsident Erdoğan im November 2020 angekündigt, dass sich das Parlament unmittelbar nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Dezember mit „strukturellen Reformen“ beschäftigen werde. Dabei sollte es insbesondere um die Justiz gehen, aber auch um andere Maßnahmen zur Verbesserung des Investitionsklimas. Einer Ankündigung von Schatzamts- und Finanzminister Elvan zufolge, soll nun das Wirtschaftsreformprogramm in der zweiten Märzwoche durch den Staatspräsidenten bekannt gegeben werden.

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Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

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Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

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Die Woche vom 12. bis zum 19. Februar 2021

Die Ungeduld ist spürbar. Noch gibt es keinen offenen Widerstand gegen die Pandemie-Maßnahmen. Aber sowohl die Gewerbetreibenden als auch die Kunden sehnen sich nach Rückerstattung von Freiheiten. Ab März soll es wohl nach einem neuen System auf Provinzebene losgehen. Alle zwei Wochen soll eine Neubewertung erfolgen.

Die Zentralbank hat die Zinsen gleich belassen. Für die einen ein Zeichen konsequenter Politik während andere zu lamentieren beginnen, dass das Investitionsklima und die internationale Wettbewerbsfähigkeit geschwächt werden.

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Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 5. bis zum 12. Februar 2021

Die Proteste gegen die Ernennung des Rektors der Bosporus Universität gehen an zahlreichen Orten der Türkei weiter und ein baldiges Ende ist nicht abzusehen. Derweil bereicherte der Staatspräsident die politische Tagesordnung um eine Reise zum Mond. Was die Millionen von Arbeitslosen, die als solche nicht gezählt werden, dazu sagen, bleibt offen.

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