Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 10. bis zum 17. Januar 2020

Die Verhandlungen in Moskau über einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen sind gescheitert, nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Berliner Konferenz am 19. Januar. Vom Ausgang dieser Konferenz wird vermutlich abhängen, wie stark…Weiterlesen

Ali Babacan macht einen ersten Schritt

Sowohl der frühere Vizepremier für Wirtschaftspolitik Ali Babacan als auch der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigen für den kommenden Monat die Gründung eigener Parteien an. Beide positionieren sich dabei deutlich im Lager der Opposition. Eine ihrer Kernaussagen ist die Rückkehr zu einem parlamentarischen System. Ahmet Davutoğlu erklärte dazu, dass seine Partei ein "reines" parlamentarisches System favorisiere, bei dem der Staatspräsident nur noch eine symbolische Funktion habe. Bereits vor dem Übergang zum… Weiterlesen

Wer hat denn nun gewonnen?

Vermutlich ist die Operation "Friedensquelle" abgeschlossen. Erst trat am 18. Oktober eine fünftägige Waffenruhe auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Türkei und den USA in Kraft. Und nach dem russisch-türkischen Gipfel von Sotchi am 22. Oktober bleibt für eine Fortsetzung einer türkischen Militäroperation nur noch eine Konfrontation mit der syrischen Armee mit dem Risiko eines hohen Schadens für die russisch-türkischen Beziehungen.

Nach der Vereinbarung von Sotchi ist eine der am häufigsten gestellten… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 10. bis zum 17. Januar 2020

Die Verhandlungen in Moskau über einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen sind gescheitert, nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Berliner Konferenz am 19. Januar. Vom Ausgang dieser Konferenz wird vermutlich abhängen, wie stark sich die Türkei militärisch in Libyen engagieren wird.

Die türkische Zentralbank hat mit einer Senkung um weitere 0,75 Prozentpunkte ihre im Sommer begonnene Zinssenkungspolitik fortgesetzt. Es wird erwartet, dass weitere Schritte folgen, auch wenn bereits nach der gegenwärtigen Senkung die Zinsen in den negativen Bereich abgerutscht sind.

Waffenstillstand…

Alles rechtens? Die Absetzung der HDP-Bürgermeister

Am 19. August 2019 wurden die Bürgermeister der Großstadtverwaltungen von Diyarbakır, Van und Mardin abgesetzt und an ihrer Stelle die Provinzgouverneure ernannt. Parallel dazu fanden groß angelegte Festnahmeaktionen statt. Außerdem wurde in mehreren Provinzen eine große Aktion gegen die PKK eingeleitet. Die HDP reagierte mit der Ankündigung ununterbrochener Aktionen im ganzen Land. Die CHP kritisierte die Maßnahme als Putsch. 30 Anwaltskammern kritisierten die Maßnahme, darunter auch solche aus der Mittelmeerregion, Thrakien und der Ägäis.… Weiterlesen

Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

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Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

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Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

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Die

Die Woche vom 3. bis zum 10. Januar 2019

Der Istanbul-Besuch von Staatspräsident Putin war mit Spannung erwartet worden und führte zu einem Waffenstillstand in Idlib (Syrien). Der gemeinsame Aufruf zu einem Waffenstillstand in Libyen wurde von General Hafter zunächst zurückgewiesen. Inflation und Arbeitslosigkeit bewegen sich weiter auf hohem Niveau und bescheren Millionen von Türken einen schwierigen Winter.

Die Eröffnung von Turkstream und der Putin-Besuch

Am 8. Januar 2020 wurde mit einer Feier die Turkstream-Gaspipeline eröffnet. Sie bringt ohne den bisherigen Weg über die Ukraine Erdgas direkt in die Türkei.…

Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 27. Dezember bis zum 3. Januar 2020

Die Woche begann mit dem Antrag auf eine außerordentliche Parlamentssitzung zur Entsendung türkischer Soldaten nach Libyen und sie endete mit dem Angriff der USA auf den iranischen General Süleymani. Kriegerische Zeiten, die neue Erschütterungen ankündigen.

Nach dem Tod von General Süleymani

Am 2. Januar 2020 töteten die USA den für die iranischen Auslandsaktivitäten verantwortlichen Kommandeur Süleymani in Bagdad. Begründet wurde dies mit dem Vorwurf, dieser habe Angriffe gegen US-Militärs und Bürger geplant und sei ohnehin für den Tod hunderter Amerikaner verantwortlich.…

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

Keine Ämter für Staatsfeinde

Der Hohe Wahlrat hat entschieden, dass gewählte Ratsmitglieder und Bürgermeister ihr Amt nicht antreten können, wenn sie durch Ausnahmezustandsverordnung aus dem Staatsdienst entlassen wurden. Bei den Bürgermeistern wurde außerdem entschieden, dass das Amt demjenigen Kandidaten zufällt, der die zweithöchste Stimmenzahl hat. Betroffen sind insbesondere Kandidaten der HDP.

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Die

Die Woche vom 20. bis zum 27. Dezember 2019

Beschauliche Stimmung hat sich zum Jahreswechsel nicht eingestellt. Von Korruptionsvorwürfen gegen die neue Stadtführung von Ankara bis zur Entsendung türkischer Soldaten nach Libyen reichen die kontroversen Themen. Angereichert werden sie noch um die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Kanal Istanbul, zu dem sich Staatspräsident und Oberbürgermeister Rededuelle liefern.

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