Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 27. März bis zum 3. April 2020

Ein weiter schneller Anstieg der Covid-19 Infektionen sorgt dafür, dass die Diskussion über eine Ausgangssperre für Istanbul weitergeht. Im Windschatten der fast ausschließlich auf das Virus konzentrierten Berichterstattung sind weder die…Weiterlesen

Ali Babacan macht einen ersten Schritt

Sowohl der frühere Vizepremier für Wirtschaftspolitik Ali Babacan als auch der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigen für den kommenden Monat die Gründung eigener Parteien an. Beide positionieren sich dabei deutlich im Lager der Opposition. Eine ihrer Kernaussagen ist die Rückkehr zu einem parlamentarischen System. Ahmet Davutoğlu erklärte dazu, dass seine Partei ein "reines" parlamentarisches System favorisiere, bei dem der Staatspräsident nur noch eine symbolische Funktion habe. Bereits vor dem Übergang zum… Weiterlesen

Wer hat denn nun gewonnen?

Vermutlich ist die Operation "Friedensquelle" abgeschlossen. Erst trat am 18. Oktober eine fünftägige Waffenruhe auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Türkei und den USA in Kraft. Und nach dem russisch-türkischen Gipfel von Sotchi am 22. Oktober bleibt für eine Fortsetzung einer türkischen Militäroperation nur noch eine Konfrontation mit der syrischen Armee mit dem Risiko eines hohen Schadens für die russisch-türkischen Beziehungen.

Nach der Vereinbarung von Sotchi ist eine der am häufigsten gestellten… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 27. März bis zum 3. April 2020

Ein weiter schneller Anstieg der Covid-19 Infektionen sorgt dafür, dass die Diskussion über eine Ausgangssperre für Istanbul weitergeht. Im Windschatten der fast ausschließlich auf das Virus konzentrierten Berichterstattung sind weder die Kämpfe in Libyen noch die verschiedenen „Umweltverträglichkeitsprüfungen“ für Kohlekraftwerke ein Thema für die meisten Medien.

Politik hat Vorrang vor der Gesundheit

Innenminister Soylu hat in einem Rundschreiben den Kommunen verboten, Spenden für die Linderungen der Seuchen-Krise zu sammeln. Er berief sich rechtlich dabei auf das Gesetz…

Alles rechtens? Die Absetzung der HDP-Bürgermeister

Am 19. August 2019 wurden die Bürgermeister der Großstadtverwaltungen von Diyarbakır, Van und Mardin abgesetzt und an ihrer Stelle die Provinzgouverneure ernannt. Parallel dazu fanden groß angelegte Festnahmeaktionen statt. Außerdem wurde in mehreren Provinzen eine große Aktion gegen die PKK eingeleitet. Die HDP reagierte mit der Ankündigung ununterbrochener Aktionen im ganzen Land. Die CHP kritisierte die Maßnahme als Putsch. 30 Anwaltskammern kritisierten die Maßnahme, darunter auch solche aus der Mittelmeerregion, Thrakien und der Ägäis.… Weiterlesen

Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

Weiterlesen

Die

Die Woche vom 21. bis zum 27. März 2020

Wie auch in Europa beherrscht Covid-19 die Tagesordnung in der Türkei. Täglich werden neue Maßnahmen verkündet, andere gefordert – so beispielsweise die Forderung nach einer Ausgangssperre für Istanbul durch den Oberbürgermeister der Stadt.

Medien berichten nur noch über Corona

Seit am 10. März 2020 der erste Corona-Fall in der Türkei gemeldet wurde, scheint es, als haben alle anderen Themen, die zuvor heiß diskutiert wurden, ihre Bedeutung verloren. Zunächst setzte eine Aufklärungskampagne ein, mit der die Bevölkerung über den Krankheitsverlauf und die Ansteckungswege informiert…

Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

Weiterlesen

Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

Weiterlesen

Die

Die Woche vom 13. bis zum 20. März 2020

Auf die Bekanntmachung der ersten festgestellten Erkrankung folgt dicht darauf der erste Todesfall. Die Türkei ist wie wohl derzeit jedes Land der Welt mit dem Corona Virus beschäftigt. Für andere Themen bleibt in den Medien wenig Raum.

Ein Virus lähmt das Leben

Ein Foto von der Istiklal Caddesi in Istanbul, aufgenommen um 20:00 Uhr. Man sieht einige Menschen die Straße entlang gehen. Doch normalerweise wälzen sich um diese Zeit Menschenmassen durch diese wohl belebteste Straße der Stadt. Doch auch ohne Quarantäne: aufgrund einer Anweisung des Innenministeriums bleiben Bars,…

Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 6. bis zum 13. März 2020

Das Virus ist nun auch offiziell in der Türkei angekommen. Es folgten Maßnahmen, wie sie auch aus anderen Ländern bekannt sind: Schließung von Schulen und Universitäten und Absage von Veranstaltungen. All dies wird wirtschaftliche Folgen haben, die bisher nicht absehbar sind. Die Börse Istanbul ist eingebrochen und die Türkische Lira hat erneut an Wert verloren.

Das Corona-Virus ist in der Türkei angekommen

Bestätigt sind bis zum 13. März 2020 zwei Fälle. Doch die Regierung reagiert mit weitreichenden Maßnahmen, um eine Ausbreitung zu vermeiden. Die Zwischenferien wurden vorgezogen,…

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

Keine Ämter für Staatsfeinde

Der Hohe Wahlrat hat entschieden, dass gewählte Ratsmitglieder und Bürgermeister ihr Amt nicht antreten können, wenn sie durch Ausnahmezustandsverordnung aus dem Staatsdienst entlassen wurden. Bei den Bürgermeistern wurde außerdem entschieden, dass das Amt demjenigen Kandidaten zufällt, der die zweithöchste Stimmenzahl hat. Betroffen sind insbesondere Kandidaten der HDP.

Weiterlesen

Die

Die Woche vom 28. Februar bis zum 6. März 2020

Nach dem Gipfeltreffen der Staatspräsidenten Putin und Erdoğan in Moskau scheint der Waffenstillstand in der syrischen Provinz Idlib zunächst zu halten. Die Lage der Migranten, die versuchen die griechische Grenze zu überschreiten, ist dagegen weiter schwierig. Mehrere der Migranten wurden bei Polizeieinsätzen getötet. Viele sitzen im Niemandsland fest.

Der Gipfel von Moskau

Beim Gipfeltreffen von Staatspräsident Erdoğan mit seinem Amtskollegen Putin am 5. März 2020 wurde die Einstellung der Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib vereinbart. Die Vereinbarung sieht insbesondere…