Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 16. bis zum 23. Oktober 2020

Mit einigem Eifer werden die Streitereien in der Iyi Partei verfolgt. Politisch unerheblich ist es nicht, sollten diese Streits in die Abspaltung größerer Gruppen von dieser jungen Partei führen. Sie könnten dem Regierungsbündnis die Mehrheit…Weiterlesen

Wissenschaft und Politik

Mit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie wurden in vielen Ländern Wissenschaftsräte gebildet, die die Politik beraten sollen. Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass in verschiedenen Ländern das Vertrauen in die Wissenschaft gewachsen ist und über dem gegenüber Politikern rangiert. Könnte dies dazu führen, dass nach der Pandemie ein Systemwechsel bevorsteht und die Wissenschaft einen neuen Rang bei der Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens einnimmt.

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Ali Babacan macht einen ersten Schritt

Sowohl der frühere Vizepremier für Wirtschaftspolitik Ali Babacan als auch der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigen für den kommenden Monat die Gründung eigener Parteien an. Beide positionieren sich dabei deutlich im Lager der Opposition. Eine ihrer Kernaussagen ist die Rückkehr zu einem parlamentarischen System. Ahmet Davutoğlu erklärte dazu, dass seine Partei ein "reines" parlamentarisches System favorisiere, bei dem der Staatspräsident nur noch eine symbolische Funktion habe. Bereits vor dem Übergang zum… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 16. bis zum 23. Oktober 2020

Mit einigem Eifer werden die Streitereien in der Iyi Partei verfolgt. Politisch unerheblich ist es nicht, sollten diese Streits in die Abspaltung größerer Gruppen von dieser jungen Partei führen. Sie könnten dem Regierungsbündnis die Mehrheit sichern, die es in vielen Umfragen der letzten Monate verloren hat. Doch für die Bevölkerung dürften die Entwicklungen um die Pandemie sowie Teuerung und Arbeitslosigkeit vermutlich bewegendere Themen sein. Doch hier bewegt sich viel in der Grauzone – angefangen von den Infektionszahlen bis hin zu möglichen Gegenmaßnahmen.

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Wer hat denn nun gewonnen?

Vermutlich ist die Operation "Friedensquelle" abgeschlossen. Erst trat am 18. Oktober eine fünftägige Waffenruhe auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Türkei und den USA in Kraft. Und nach dem russisch-türkischen Gipfel von Sotchi am 22. Oktober bleibt für eine Fortsetzung einer türkischen Militäroperation nur noch eine Konfrontation mit der syrischen Armee mit dem Risiko eines hohen Schadens für die russisch-türkischen Beziehungen.

Nach der Vereinbarung von Sotchi ist eine der am häufigsten gestellten… Weiterlesen

Alles rechtens? Die Absetzung der HDP-Bürgermeister

Am 19. August 2019 wurden die Bürgermeister der Großstadtverwaltungen von Diyarbakır, Van und Mardin abgesetzt und an ihrer Stelle die Provinzgouverneure ernannt. Parallel dazu fanden groß angelegte Festnahmeaktionen statt. Außerdem wurde in mehreren Provinzen eine große Aktion gegen die PKK eingeleitet. Die HDP reagierte mit der Ankündigung ununterbrochener Aktionen im ganzen Land. Die CHP kritisierte die Maßnahme als Putsch. 30 Anwaltskammern kritisierten die Maßnahme, darunter auch solche aus der Mittelmeerregion, Thrakien und der Ägäis.… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 9. Bis zum 16. Oktober 2020

Nachdem das Verfassungsgericht die Haftstrafe gegen Enis Berberoğlu aufgrund seiner parlamentarischen Immunität als verfassungswidrig bewertetet hatte, urteilte nun das zuständige 14. Große Strafgericht Istanbul, dass es keinen Anlass zur Aufhebung des Urteils sähe. Verfassungsgemäß wäre es dazu verpflichtet gewesen.

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Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

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Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

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Die

Die Woche vom 2. bis zum 10. Oktober 2020

Während auf der einen Seite die regierungsnahen Medien die Siege Aserbaidschans in Bergkarabach feiern, hat die Türkische Lira eine neue Schwächephase. Die Inflation für September fiel geringer aus als erwartet, doch führte dies nur zu neuen Diskussionen über die Glaubwürdigkeit der Statistiken. Der Gesundheitsminister erklärt, dass durch die Vorkehrungen die Zahl der Covid-Infektionen rückläufig sei. Er kann recht haben, doch hat er seine Glaubwürdigkeit in den vergangenen zwei Wochen stets ramponiert.

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Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

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Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 25. September bis zum 2. Oktober 2020

Das „neu“ genannte Wirtschaftsprogramm und das Eingeständnis des Gesundheitsministers, dass die Covid-Zahlen nicht die Infizierten wiedergeben waren wohl Schlüsselthemen der Woche. Der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach stimulierte nationalistische Gefühle.

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Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 18. bis zum 25. September 2020

Der Schulstart gestaltete sich schwierig, weil sich unmittelbar die Kapazitätsprobleme beim internetgestützten Fernlernen zeigten. Die Spannungen im östlichen Mittelmeer sind einer Phase gewichen, in der alle Beteiligten beteuern, der Diplomatie Vorrang zu gewähren. Die türkische Zentralbank nahm überraschend eine Zinserhöhung um zwei Prozentpunkte vor. Doch liegt der Leitzins weiterhin unter der Inflation.

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